G7 Gipfel – sprunghaft, aber noch berechenbar?
Viele Ad-Hoc Themen, kein Rechenschaftsbericht, kein Abschlusskommuniqué
Biarritz, 26.8.2019
Zum Ende des G7 Gipfels in Biarritz zieht die internationale Kinderhilfsorganisation Bilanz. „Solch einen Gipfel haben wir noch nicht erlebt“, sagt Silvia Holten, Pressesprecherin bei World Vision Deutschland. „Es stellt sich die Frage, ob die in Frankreich gezeigte Sprunghaftigkeit auch zu mehr Berechenbarkeit führt.“
Zunächst hieß es, die Zivilgesellschaft würde nicht zugelassen, dann doch. Dass es kein Abschlusskommuniqué geben würde, war von Anfang an klar. Auch einen Rechenschaftsbericht gibt es nicht, wie eigentlich versprochen, und – zugegeben wichtige - und aktuelle Themen sprengten die Tagesordnung. „Viele der in Biarritz verhandelten Probleme hätten sicher schneller und preiswerter in einer gemeinsamen Telefonkonferenz abgehandelt werden können“, so Marwin Meier, politischer Referent von World Vision. „Ohne ein gemeinsames Abschlussdokument der Staatsoberhäupter gibt es keine nachvollziehbaren Ziele und Pläne der G7.“ Themen wie Gesundheit und Bildung für Kinder würden lediglich kurz erwähnt. Das gemeinsame Dokument zur G7 Partnerschaft mit Afrika passe auf gerade einmal anderthalb Seiten und habe kaum messbare Pläne oder Ziele.
Meier betont: „Aus Angst sich zum Gefangenen einer einzelnen Verweigerer-Nation zu machen, streichen die G7 lieber gleich die Segel, sagen sich von den geplanten und verhandelten Themen weitgehend los.“
Positiv bewertet World Vision die Zusage Deutschlands in Höhe von 1 Milliarde Euro für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Wichtig war auch, die afrikanischen Länder früh und intensiv einzubeziehen. Auch die zugesagten Hilfen für die Brände im Amazonas sind wichtig. „Allerdings müssen auch der Schutz von Wäldern und weltweite Wiederaufforstung eine höhere Priorität bekommen,“ betont Holten. „Der Druck auf Länder, die ihre Wälder abbrennen, sollte erhöht werden. Großbrände in Wäldern gehen uns alle an und sind keine internen Angelegenheiten. Staaten, die ihre Wälder schützen, sollten belohnt werden.“